AGBs

08Jan
  1. Geltungsbereich

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Web-Shop der

Einzelfirma Friedhelm Kohlweiss ,,www.kuchlerwirt-shop.at“

Stand: Dezember 2020

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) der Einzelfirma Friedhelm Kohlweiss, FN 434463 t, (im Folgenden kurz als „EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS“ bezeichnet) gelten in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche vertragliche Vereinbarungen, die im Rahmen des Web-Shops www.kuchlerwirt-shop.at zwischen EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS und privaten und gewerblichen Kunden abgeschlossen werden.

Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.
Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS wirksam. EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw Einkaufsbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeinen Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

  1. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen, Kundendienste und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.

 

  1. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Villach. Erfüllungsort für Leistung und Zahlung ist in diesem Fall der Geschäftssitz von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS.

  1. Online Streitbeilegungsplattform

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von dieser betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

  1. Datenschutz

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Erfüllung des Vertrages Namen, Adressen, Telefon- und Faxnummern und E-Mail-Adressen sowie die Zahlungsmodalitäten der Kunden von KUCHLERWIRT SHOP zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zu Erfüllung der Bestellung notwendig ist (zB an das ausführende Lieferunternehmen).

 

  1. Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebote von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Die Bestellungen können online, telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung), welche noch keine Vertragsannahme darstellt. Der Vertrag mit EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS kommt erst dann zustande, wenn mit EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS das Angebot des Kunden annimmt, indem EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS die bestellte Ware an den Kunden versendet.

  1. Preise, Versandkosten, Fälligkeit und Verzug

Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang separat dargestellt. Die von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS am Ende des Bestellvorgangs angegebenen Produktpreise sind grundsätzlich Endpreise und enthalten bei Kunden, die Verbraucher sind die gesetzliche Mehrwertsteuer inkl. Versandkosten. Die Preisberechnung der Waren im Lebensmittelbereich erfolgt pro Gramm und ist auf der Website ersichtlich.

Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt. EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS akzeptiert als Zahlungsmöglichkeiten folgende Optionen:

 

Vorkasse

Kreditkarte

Stripe

Barzahlung bei Abholung

 

Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Geschäften zwischen Unternehmen jedoch ausdrücklich 9,2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank) verrechnet. Weiters wird im Fall des Zahlungsverzugs bei Geschäften zwischen Unternehmen eine Entschädigung für Betreibungskosten von pauschal € 40,00 berechnet. Darüber hinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt.

Soweit es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, berechtigt eine allfällige Beanstandung der Waren nicht zur Zurückhaltung des der EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS zustehenden Kaufpreises. Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen Forderungen von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS ist unzulässig, soweit die Forderung nicht unstrittig oder nicht rechtskräftig festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht.

 

  1. Lieferung & Versandboxen

EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS führt die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Der Versand der bestellten Ware erfolgt nur an ausgewählten, auf der Website genannten, Lieferterminen. Davon abweichende Liefertermine sind nicht vorgesehen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden.

Die Lieferung erfolgt auf dem normalen Postweg oder über eine Distribution Agentur.

Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nicht Gegenteiliges vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser die bestellte Ware nicht entgegennimmt oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, verpflichtet sich dieser, Transportschäden unverzüglich nach Erkennen schriftlich gegenüber EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS sowie Spedition, Post, sonstiger Überbringer anzuzeigen.

EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden, dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind. EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS liefert lediglich an Adressen in Österreich.

  1. Informationspflichten

Der Kunde hat KUCHLERWIRT SHOP sämtliche für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen.
Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Namen, Anschrift, E-Mail) haben EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS unverzüglich zur Kenntnis gebracht werden.

 

  1. Informationen über Lebensmittel & Haltbarkeit

EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS stellt dem Kunden Informationen über Lebensmittel zur Verfügung und weist die Allergene zu den einzelnen Produkten aus. Es liegt in der eigenen Verantwortung des Kunden, in diese Informationen Einsicht zu nehmen und allenfalls vom Kauf Abstand zu nehmen. Zumal es sich bei den

bestellten Waren um verderbliche Lebensmittel handelt, ist vom Kunden das Haltbarkeitsdatum zu beachten. Ein Verzehr bzw eine Verwendung nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums ist zu unterlassen. Der Kunde hat die Waren kühl und dunkel zu lagern. Eine unsachgemäße Lagerung kann zu einer Verkürzung der Haltbarkeit der Waren führen.

  1. Nichtbestehen eines Rücktrittsrechts

EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS liefert frische Lebensmittel und Waren aus eigener Erzeugung. Es werden auch Gutscheine für Pauschalangebote angeboten. Zumal es sich bei Lebensmittel um Waren handelt, die schnell verderben bzw deren Verfallsdatum schnell überschritten wird, steht Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

  1. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben solange im Eigentum von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, von Kunden unberechtigterweise einbehaltende Skonti oder nicht von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind.

  1. Gewährleistung

Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Unter Gewährleistung ist die gesetzlich angeordnete Haftung von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS für Mängel, die die gekaufte Ware im Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung grundsätzlich nicht erfasst. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen, wobei innerhalb der ersten sechs Monate ab Übergabe EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS zu beweisen hat, dass der Mangel bei Übergabe noch nicht bestanden hat. Nach dem siebten Monat ab Übergabe ist sodann der Kunde beweispflichtig. EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS ist in diesem Fall zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS dem Austausch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu begehren.

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, hat der Kunde die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von drei Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich unter detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Zwischen Kunden, die nicht Verbraucher sind, und EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.

  1. Haftung

Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, haftet EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schulhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird jedenfalls ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS nur für typische und vorhersehbare Schäden, dh für solche, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss nach den zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise zu rechnen war. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die den Kunden, der kein Verbraucher ist, gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung im Sinne des § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

 

  1. Force Majeure

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, entbindet Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist EINZELFIRMA FRIEDHELM KOHLWEISS von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.

  1. Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzten.